Urheberrechtsverstoß
Recht

Marketplace-Händler begeht Urheberrechtsverstoß, Amazon haftet!

„Marketplace-Händler haften für Rechtsverletzungen von Amazon“, das kennt man ja. Aber „Amazon haftet für Rechtsverstöße seiner Marketplace-Händler“? Das ist neu! Nichtsdestotrotz lautet so ein aktuelles Urteil des Landgerichts Berlin.

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Recht

Klage abgewiesen: Erfolg gegen rechtsmissbräuchliche Abmahnung!

Abmahnungen sind lästig, vor allem dann, wenn sie unberechtigt und nur aus Gewinnstreben ausgesprochen werden. Zwar entfalten derart missbräuchliche Anwaltsschreiben keinerlei Wirkung. Ob ein Rechtsmissbrauch aber tatsächlich vorliegt, ist nicht immer auf den ersten Blick zu erkennen.

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Recht

Weiterempfehlungsfunktion: Wieder drohen Abmahnungen!

Wer Waren über Amazon oder eBay vertreibt, muss derzeit Abmahnungen fürchten. Zwei aktuelle Urteile haben die Weiterempfehlungsfunktion, wie sie auf den jeweiligen Online-Marktplätzen automatisch in jedes Angebot eingefügt wird, als wettbewerbswidrig eingestuft.

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Textilkennzeichnungsgesetz Onlinehandel
Recht

Textilkennzeichnungsgesetz: Neue rechtliche Vorgaben auch für Onlinehändler!

Am 24.Februar 2016 ist in Deutschland das Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG) in Kraft getreten. Es konkretisiert die Vorgaben der zugrundeliegenden Europäischen Textilverordnung. Wer Textilien online verkauft, muss einige Vorgaben beachten, um Abmahnungen oder sogar Vertriebsverbote und Warenbeschlagnahmungen zu vermeiden.

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OS-Plattform Streit Onlinehandel
Recht

Neue Abmahnquelle: Online-Händler müssen über OS-Plattform informieren

Und wieder bringen neue rechtliche Vorgaben aus Europa deutschen Online-Händlern nichts als Ärger. Wer noch nichts von der sogenannten „OS-Plattform“ gehört hat, sollte schleunigst aktiv werden!

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safe harbor safe harbour eu recht mahnung
Recht

Safe Harbor 2 – Schonfrist für Unternehmer bis Ende März verlängert

Seitdem der EuGH „Safe Harbor“ für ungültig erklärt hat, besteht enorme Rechtsunsicherheit bei der Übermittlung personenbezogener Daten aus Europa in die USA. Klarheit sollte ein neues Datenschutzabkommen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten bringen.

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kleinunternehmerregelung Kleinunternehmer Selbstständigkeit §19 UStG
RechtStrategie & Planung

Kleinunternehmerregelung – Alles was du wissen musst!

Für Unternehmer, die eine eigene Existenz gründen oder die nur geringen Umsatz erzielen, hat der Gesetzgeber eine Regelung geschaffen, die finanzielle und organisatorische Erleichterungen bringt: die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG.  Was du bei dieser Regelung beachten musst und welche Vorteile es gibt, zeigen wir dir hier.

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Recht

Wettbewerbsverstoß durch einzelne Falschauskunft? Ja!

Die Angst vor Abmahnungen gehört zum Online-Handel wie süßer Senf zur Weißwurst. Diejenigen, die noch kein anwaltliches Schreiben samt vorgefertigter Unterlassungserklärung und Kostennote zur zeitnahen Überweisung erhalten haben, können sich glücklich schätzen. Denn beim Betrieb eines Webshops kann viel falsch gemacht werden. Vorsicht ist seit einiger Zeit auch bei Auskünften …

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Recht

Europa widerspricht Bund – Folgen für den Online-Handel

Der Europäische Gerichtshof  stärkt mit einer aktuellen Entscheidung die Mangelhaftungsrechte von Verbrauchern – auf Kosten der Unternehmer. Damit widerspricht er allerdings der Rechtsprechung des Bundesgerichthofes. Welche Auswirkungen das Urteil auf deutsche Online-Händler haben wird, bleibt abzuwarten. Erhält der Käufer vom Verkäufer ein mangelhaftes Produkt, stehen ihm die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. …

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Recht

Achtung Abmahnung: Neue rechtliche Vorgaben für Shop-Betreiber

Auch in diesem Jahr gibt es wieder weitreichende gesetzliche Neuerungen für Online-Händler. Das IT-Sicherheitsgesetz ist bereits in Kraft, das neue Elektrogesetz dürfte bald folgen. Auf Shop-Betreiber kommt Einiges zu: Angriffspunkte für die Abmahn-Industrie.

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